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Das könnte der Akzeptanz der Elektromobilität noch ein bisschen mehr Schub geben. Zumal Kuba ja für einige Länder ein weiteres Beispiel ist, warum es gut ist, nicht zu sehr von Treibstoffimporten abhängig zu sein.

Fun Fact: Die Grünen haben in den Achtziger Jahren einen Benzinpreis von fünf Mark pro Liter gefordert.

Übrigens ist das Gerede von sogenannten "Spritpteisbremsen" wahrscheinlich populistischer Schwachsinn. Wir haben es zu tun mit einem Preissnstieg wegen Angebotsverknappung. Die kurzfristige Preiselastizität ist bei Treibstoffen gering, also führt Subventionierung der Nachfrage zu noch höheren Preisen. Sinnvoll höchstens als Förderung von Elektrofahrzeugen.

Was technisch sinnvoll wäre, wäre eine Reduktion der Nachfrage, also (checks notes) Tempolimits und autofreie Sonntage.

Vielleicht mal anfangen mit einer Ciclovía wie Sonntags in Bogotá....

Da geht es zur Bürgerinitiative: https://citizens-initiative.europa.eu/initiatives/details/2026/000004_de

Die US-amerikanischen KI-Giganten OpenAI und Anthropic scheinen sich laut jüngsten öffentlichen Äußerungen nicht daran zu stören, dass ihre Technologien zur Massenüberwachung von Nicht-Amerikanern, darunter auch Europäern, eingesetzt werden.
Die Kommentare wurden im Zusammenhang mit einem Streit zwischen Anthropic – das sich als das ethischste der großen KI-Labore positioniert hat, dessen Gründer OpenAI aus Sicherheitsbedenken verlassen haben – und dem US-Verteidigungsministerium oder dem „Kriegsministerium“, wie Präsident Donald Trump es lieber nennt, abgegeben....

Dabei nahm die Behörde nach Informationen der Süddeutschen Zeitung Rückgriff auf das sogenannte "Haber"-Verfahren, so benannt nach Emily Haber. Sie war Staatssekretärin im Innenministerium, als sie 2017 einen Brief an alle Ministerien verschickte, in dem sie schrieb, dass diese den Verfassungsschutz konsultieren könnten, bevor sie Förderungen an zivilgesellschaftliche Organisationen vergeben. So sollte verhindert werden, dass Fördergelder bei möglichen Extremisten landen würden.

Doch dieses Verfahren ist umstritten: So merkten 2020 die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags in einem Gutachten an, dass es am Haber-Verfahren "verfassungsrechtliche Bedenken" geben könne – vor allem aufgrund des Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Sie warnten auch vor einem "Einschüchterungseffekt" und bezweifelten die Verhältnismäßigkeit.

Schon ein Jahr zuvor hatte sich der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung mit einem Brief an das Innenministerium gewandt: Er monierte, dass die Durchführung des Haber-Verfahrens "auf Basis der aktuellen Gesetzeslage datenschutzrechtswidrig" sei. Die Übermittlung der Daten von den Ministerien an den Verfassungsschutz und zurück sei unzulässig.

2022 urteilte schließlich das Bundesverfassungsgericht, dass eine Übermittlung von Geheimdienstinformationen an eine Stelle, die nicht die Polizei oder eine andere Strafverfolgungsbehörde ist, nicht zulässig sei – sofern es nicht um den Schutz eines besonders gewichtigen Rechtsgutes ginge.

Es stellt sich also die Frage, ob die Abfrage der Daten durch den BKM überhaupt rechtens ist. Und ob Wolfram Weimer mit der Streichung der drei linksgerichteten Buchhandlungen von der Preisträgerliste nicht in seinem Sinne politisch Einfluss nimmt – dafür aber auf ein Verfahren zurückgreift, das eigentlich der Extremismusbekämpfung dienen soll.

Am 1. März hat sich Kroatien offiziell für frei von Landminen erklärt. Die im Boden vergrabenen Sprengfallen waren eine Altlast des Kroatienkrieges, ihre Räumung dauerte Jahrzehnte. Für die Menschen im Land ist dies ein wichtiger Schritt bei der Aufarbeitung des Krieges und für eine friedliche Zukunft. Doch ein Restrisiko bleibt.

Mit neuen gemeinsamen Kanälen wollen ARD und ZDF Inhalte bündeln und mehr Zuschauer einbinden. Was die Reform für das Programm bedeutet.

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Bei den latent rechtsextremen Einstellungen waren zuletzt laut Studie vor allem in den jüngeren Altersgruppen starke Zuwächse zu beobachten, auch wenn sie noch immer die geringste Rate aufweist. 2025 fand sich demnach bei 27,3 Prozent der unter 40-Jährigen eine Offenheit für rechtsextremes Gedankengut. Zusammen mit 5,7 Prozent manifest rechtsextrem eingestellten Menschen sei damit rund ein Drittel der jüngeren Generation mindestens offen für autoritäres, rechtsextremes Gedankengut.

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Es ist Mittwoch 🛤️ meine Kerle!
Das ist bisher das beste Bild was ich je gemalt habe. Gasmaken, Opossums, versteckter Frosch und die gigantische Monster. Alles was ich liebe.

@dach
#mittwoch

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Umso unverständlicher ist, warum Merz auf Trumps Wutrede gegen Spanien nicht umsichtiger reagierte. Es hätte gar keine Gegenrede sein müssen. Der nüchterne Hinweis darauf, dass ein Handelskrieg mit einem einzelnen EU-Staat jedweder Basis entbehrt, hätte genügt.

Dass Merz darauf öffentlich erst Stunden später hinwies, macht das Versäumnis offenbar. Donald Trump, der jede Schwäche anderer wittert, dürfte diesen deutschen Patzer genau registriert haben.

Gerade im Netz entdeckt. Wenn der Zug das nächste mal hält können wir ab sofort mit dem Insider-Wissen Spielgeld gewinnen!