Deutschland

1938 readers

134 users here now

About Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Nachrichten, Geschichten, Diskussionen über Deutschland.

Nicht zu verwechseln mit !dach@feddit.org , das für gesamten Europäischen deutschsprachigen Raum zuständig ist.
___
Einsteigertipps für Neue gibt es hier.
___
Schreibt hier Beiträge, die ganz Deutschland betreffen, nicht nur einen kleinen Teil. Wir haben andere Communities für Bundesländer und Lokalnachrichten:

Städte / Landkreise
-!bonn
-!magdeburg
-!braunschweig
-!bochum
-!duisburg
-!heidelberg
-!chemnitz
-!stuttgart
-!cologne
-!augsburg
-!wuppertal
-!dresden
-!ostwestfalen-Lippe
-!karlsruhe
-!rostock

Bundesländer:
-!bremen
-!niedersachsen
-!nrw
-!sachsen
-!bayern
-!hamburg
-!berlin
-!badenwuerttemberg
-!schleswig_holstein
-!rlp (Rheinland-Pfalz)

___

Regeln
Seid nett zueinander. Sinnlose Provokationen ohne Inhalt werden gelöscht und User gebannt
Vom Posten von aktuellen Wahlumfragen bitten wir zurzeit Abstand zu nehmen. Begründung
___
Zusätzlich: alle Regeln, die ihr auf Feddit.org in der Sidebar lesen könnt. ___

founded 11 months ago

MODERATORS

Der_aus_Aux@feddit.org

Seven@feddit.org

189

AfD laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextremistisch (www.tagesschau.de)

submitted 1 month ago by sobanto@feddit.org to c/deutschland@feddit.org

40 comments fedilink hide all child comments

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] Ephera@lemmy.ml 2 points 1 month ago (1 children)

Steht im Artikel anders und habe ich auch den ARD-Sicherheitsexperten schon explizit sagen gehört, dass durch die neue Einstufung keine offizielle Änderung daran passiert. Vom Artikel:

Im Februar 2021 wurde die AfD zum rechtsextremistischen Verdachtsfall heraufgestuft, [...]
Mit der Einstufung als Verdachtsfall darf der Verfassungsschutz auch sogenannte nachrichtendienstliche Mittel bei der Beobachtung einsetzen, wie beispielsweise die Anwerbung menschlicher Quellen oder Finanzermittlungen durchführen. Auch Maßnahmen zur Kommunikationsüberwachung sind zulässig, allerdings nur nach vorheriger Genehmigung durch die G10-Kommission des Deutschen Bundestags.

Also die Abstufung ist:
Normale Partei → Prüffall → Verdachtsfall → Gesichert rechtsextremistisch

[–] kossa@feddit.org 1 points 1 month ago

Ah, true. Hatte ich anders abgespeichert, merci.