DIE LINKE

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founded 5 months ago

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LinkeSocke@feddit.org

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Desinformationen und wahrscheinlich Volksverhetzung von Matthias Koster - Linkem Stadrat aus Trier (nitter.net)

submitted 3 weeks ago* (last edited 3 weeks ago) by Saleh@feddit.org to c/dielinke@feddit.org

3 comments fedilink hide all child comments

Die Behauptung von Koster ist offenkundig falsch. Der IGH hat festgestellt, dass Palästinenser ein Volk sind und als solches unter der Konvention zur Verhinderung von Völkermord geschützt sind.

Die Behauptung Kosters stellt aus meiner Sicht eine Volksverhetzung dar, da er die Existenz und das Existenzrecht der Palästinenser als Volk verneint und ihnen das Recht auf Schutz vor Vernichtung als Volk aberkennt.

EDIT: Der Stadtverband Trier hat heute eine Stellungnahme abgegeben, die der Haltung Kosters widerspricht. In der Stellungnahme wird jedoch nicht auf den Hintergrund und Koster eingegangen. Koster wird weiterhin auf der Website des Stadtverbandes als Schriftführer angegeben.

https://www.die-linke-trier.de/politik/pressemeldungen/hubertz-muss-als-bauministerin-liefern-1/

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[–] Matombo@feddit.org 3 points 3 weeks ago

kann man die antideutschen an das BSW abschieben? (/s hoffentlich offensichtlich)