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this post was submitted on 05 Dec 2023
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Wehrhafte Demokratie
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Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.
Lemmy-Zweigstelle von r/WehrhafteDemokratie
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founded 1 year ago
MODERATORS
Mein Gott wir müssen ein Verbot dieser Partei schleunigst prüfen lassen! Wir haben extra Gesetze für so einen Fall. Ich hoffe einfach das die Ampel das bald mal auf den Weg bringt. Auch wenn ich persönlich glaube das Sie das erst gegen Ende der Regierungszeit machen wird.
Das macht nichts gegen das Gedankengut hinter der Partei. Dann gibts innehalb kürzester Zeit die Alternative Partei Deutschlands oder so. Und dann gehen sie Hausieren mit: "Die da oben wollten uns verbieten, dass muss ja dafür sprechen, dass wir richtig liegen."
Ich hab diese Behauptung schon mehrfach gelesen, kenne dafür aber keine Belege.
Ich bin im Gegenteil der Meinung, dass das zerstören von rechtsextremen Strukturen wichtig und sinnvoll ist und eine höchstrichterliche Einordnung als verfassungsfeindliche bzw. menschenverachtende Organisation durchaus auch Signalwirkung hat und zumindest die Leute die offen für Argumente sind umstimmen kann.
Stimme ich dir absolut zu. Man muss ich immer gegen Feinde der Demokratie wehren.