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Naher Osten: Warum der Iran so lange zögert
(www.tagesschau.de)
Während der Iran im Falle eines Angriffs auf Israel den Tod von Zivilisten in Kauf nehmen dürfte, werden sich Israel und die USA bei einem Gegenschlag mutmaßlich einmal mehr auf gezielte Attacken verlegen.
Ich glaube Herr Pick hat die letzten 20 Jahre US-amerikanischer und israelischer Attacken bei dieser Bewertung weitestgehend ausgeblendet. Die USA haben in ihrem Drohnenkrieg tausende Zivilisten als "Kollateralschäden" mitermordet. Im Irakkrieg und der folgenden Besetzung, einem illegalen Angriffskrieg, wurden ca. 100.000 irakische Zivilisten direkt getötet und ca. eine halbe Million starb an den indirekten Folgen.
Israel wurden dreimal vom IGH Maßnahmen angeordnet, um nicht gegen die Völermordskonvention zu verstoßen, und gegen Teile der israelischen Regierung wurden Haftbefehle vom IStGH beantragt.
Nicht zuletzt wurden bei dem Angriff auf den Hezbollah Kommandatnen Fuad Shukr in Beirut ebenfalls 5 Zivilisten getötet und über 80 verletzt.
Die "Mutmaßung" ist aus meiner Sicht völlig abwegig und zeigt einmal mehr, wie die ARD bei außenpolitischen Themen auf Regierungslinie steht, anstatt neutral zu berichten.
this post was submitted on 17 Aug 2024
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Nahost
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Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
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