Hey cool, wir lösen also jetzt das Ghetto auf und treiben die Leute in Konzentrationslager? Können wir dann auch gleich Gazastadt in Theresienstadt umbenennen?
Nahost
Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
Die Frage ist: Wie trennt man die Hamas von der normalen Zivilbevölkerung? Die Bevölkerung scheint die Hamas entweder aus Überzeugung oder unter Druck der Hamas zu unterstützen, die Hamas trägt keine Uniform oder gibt sich sonst als Kombattant zu erkennen... da ist die Errichtung eines solchen Auffanglagers und das Screening der Menschen die dort festgehalten werden wohl wirklich die humanitärste Möglichkeit die Sicherheitsinteressen Israels umzusetzen.
Die "Sicherheitsinteressen" Israels bestehen offenbar darin, Gaza ethnisch zu säubern und das palästinensische Volk als Volk zu vernichten. Das Ziel Israels ist es, eine Friedenslösung für immer auszuschließen und frühere Ansätze, wie der Oslo Friedensprozess wurden von Israel systematisch zerstört, z.B. durch die fortlaufende Annexion der Westbank.
Gaza ist von Israel illegal besetzt, ebenso wie Ostjerusalem und die Westbank. Die Menschen unter Besatzung haben das Recht, bewaffneten Widerstand gegen die Besatzer zu leisten. Das muss natürlich getrennt werden von Angriffen auf die Zivilbevölkerung des Besatzers die nicht legitim sind. Im Rahmen der Westbank und Ostjerusalem, dürften die "Siedler" jedoch faktisch nicht als Zivilisten zu werten sein, sondern als Kombatanten.
Über 20 Monate der fast kompletten Zerstörung Gazas haben nicht die behaupteten Ziele Israels erreicht und die Hamas ist weiter kampffähig. Damit wird deutlich, dass Israel gar nicht mit Ernsthaftigkeit das Ziel verfolgt die Hamas zu besiegen, und darüber hinaus dass die Strategie offenbar ungeeignet ist. Israel führt nur beding Krieg gegen die Hamas. In erster Linie führt Israel einen Vertreibungs- und Vernichtungsfeldzug gegen die palästinensische Zivilbevölkerung.
In dem Kontext kann hier nicht von "humanitär" gesprochen werden. Die Errichtung des Konzentrationslagers dient der Umsetzung Israels Expansions- und Vernichtungszielen und unterläuft die Sicherheit der israelischen Bevölkerung und der gesamten Region. Mit Sicherheitsinteressen, geschweige denn mit berechtigen Sicherheitsinteressen hat das alles nichts zu tun.
Gaza ist von Israel illegal besetzt, ebenso wie Ostjerusalem und die Westbank. Die Menschen unter Besatzung haben das Recht, bewaffneten Widerstand gegen die Besatzer zu leisten. Das muss natürlich getrennt werden von Angriffen auf die Zivilbevölkerung des Besatzers die nicht legitim sind. Im Rahmen der Westbank und Ostjerusalem, dürften die “Siedler” jedoch faktisch nicht als Zivilisten zu werten sein, sondern als Kombatanten.
Das die Siedler kein Stück besser sind als die Hamas - darüber brauchen wir nicht zu streiten und soweit ich weiß ist die Siedlerbewegung in der israelischen Bevölkerung auch... "umstritten"...
Den Wunsch der Israelis das Westjordanland als eine Art Pufferzone gegen die arabischen Staaten zu nutzen kann ich aus militärischer Sicht aber auch durchaus nachvollziehen, hier sind wir dann halt wieder beim alten "Might makes right".
Über 20 Monate der fast kompletten Zerstörung Gazas haben nicht die behaupteten Ziele Israels erreicht und die Hamas ist weiter kampffähig. Damit wird deutlich, dass Israel gar nicht mit Ernsthaftigkeit das Ziel verfolgt die Hamas zu besiegen, und darüber hinaus dass die Strategie offenbar ungeeignet ist. Israel führt nur beding Krieg gegen die Hamas. In erster Linie führt Israel einen Vertreibungs- und Vernichtungsfeldzug gegen die palästinensische Zivilbevölkerung.
Das Problem das die Israelis haben ist das gleiche wie jede reguläre Armee die gegen Guerillas kämpft: Da der Gegner bis zu dem Moment in dem er das Feuer auf dich eröffnet nicht von der Zivilbevölkerung zu unterscheiden ist sind bei wirksamer Gegenwehr Kollateralschäden quasi unvermeidlich - was auch immer ein taktischer Sieg der Gegenseite an der "Propagandafront" bedeutet. Daher ist eine Isolation oder Vertreibung der Zivilbevölkerung - und damit die Entziehung der Operationsgrundlage des Gegners - taktisch durchaus nicht unklug.
Interessanterweise finden die meisten Kämpfe und Hinterhalte in Gaza aktuell in Gebieten statt, in denen Israel bereits die normale Zivilbevölkerung vertrieben hat.
Was das "Taktische" angeht, stimme ich dir grundsätzlich zu, sehe das aber nicht als Argument für "humanitär".