Obligatorisch Hinweis: Dank der CDU und der Männerfreundschaft von Kohl und Kirch haben wir das Problem mit dem mangelhaften Ausbau von Glasfaser und das seit den 1980ern.

Nachweis: Netzpolitik.org

Religion was and still is the danger for society and end of democracy. It has no place in a scientific and enlightend society. Even the founding fathers knew.

$380k (US dollars) is nothing more than a slap on the wrist for Musk. Fines need to be higher and continuous to make a lasting impact on him, users, and advertisers.

Ich bin kein politischer Akteur, aber die Lösung gegen den aktuellen Rechtsdrang in der Gesellschaft würde ich wie folgt lösen:

• Verbot der Afd: den Populisten die Stimme nehmen
• Stärkung der Mitte: Steuererleichterung für die niedrige und mittlere Einkommen + Familien
• Tax the rich: hohe Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen
• Finanzierung für Wandel: aus dn Mehreinnahmen Investitionen in die Zukunft finanzieren
• Kleine und mittlere Betriebe unterstützen: solche Betriebe kämpfen bereits um Fachkräfte, höhere kosten, Bürokratie, Finanzämtern, etc. Daher weniger steuerlich belasten, mehr Förderung ermöglichen und Gründerinnen helfen.
• CO2 Emissionen reduzieren: Tempolimit jetzt, mit Ausnahme für Elektrofahrzeuge (nutzen die eh nicht wegen Reichweite und ist illusorisch zu kontrollieren) + EVs subventionieren (Abwrackprämie 2.0)
• Gerechte Gesundheits- und Sozialsysteme: Private Krankenversicherung und Pensionskassen um die Überbelastung einzelner Gruppen zu reduzieren und damit alle fair in eine Kasse einzahlen
• Private Altersversorgung: Aktienrente durch private Einzahlungen (ähnlich wie Riester + Rürup), Überschuss aus Reichensteuer und erhöhter Unternehmenssteuer für Konzerne/Firmen die von Fossil und klimaschädlichen Geschäften profitiert haben
• EU-Flüchtlingspoltik: kein Land kann es selbst lösen und verteilen ist nicht die Lösung. Wir brauchen klare gemeinsame Abstimmungen, Programme in den Grenzregionen die nicht abschrecken sondern fördern und ausbilden (Thema: Fachkräfte und Inklusion)
• Back to the roots: sinnhaft verstaatlichen wie die Bahn oder
• Mindestlohn nach Stufen: kleine und mittlere Betriebe können nicht immer mitziehen, daher nach Abstufung Mindestlohnanpassungen ermöglichen, der Druck kommt dann um Wettbewerbsfähig zu bleiben
• Kleines Erbe: Erbschaftsteuer für Familien oder kleinen Immbolienbesitz raus, aber für Großgrubdbesitzer hoch
• Kommunale Mietpreise: Mietpreisspiegel für Kommunen mit Begrenzung zur Abweichung und Freibeträgen für kleine private Vermieter
• Private Versicherung und weniger GKV: private Krankenversicherung abschaffen und gesetzliche reduzieren
• Landesreformen: entweder weniger Bundesländer oder Steuerreform zurück zu Arbeitsstandortprinzip (wo gearbeitet wird, werden steuern gezahlt)
• Razzias gegen Rechts: Polizei Ausbildung stärker überwachen und länderübergreifend oder EU-weit Austausch ermöglichen (bester weg aus Kleingeistigkeit ist Reisen und Austausch), mehr rechte Gruppen mit harter Hand bekämpfen
• Mehr Direktdemokratie: Bürger mehr in Politik einschließen und kommunale + Ländern mehr Abstimmungen mit der Bevölkerung ermöglichen
• Bildung stärken: mehr Wettbewerbsfähigkeit für Wissenschaftsstandorte durch regionale Cluster, mehr Finanzierung in Bildung und Fokus auch auf nicht MINT und BWL Studiengängen um mehr Möglichkeiten für ethische und soziale Diskurse in der Öffentlichkeit zu ermöglichen
• Meister frei: keine Kosten und Bafög für Meisterausbildungen

Alles sehr utopisch und stellenweise Links. Aber gegen Rechts brauchen wir mehr links um zur Mitte zurückzukehren. Entlastung der Mitte, Belastung der Gutverdiener und Auflösung der Privatisierung von Infrastruktur, Sozialsystemen und mehr solidarische Altersvorsorge.

Kurzum: nie wieder CxU und FDP.

Ich wünschte es wäre Satire, aber nach der nächsten Bundestagswahl wird dieses Duo die Vergangenheit wieder Zukunft werden lassen.

Entweder ist dieses Stimmungsbild wie in Frankreich ein Symbol von Protest, wohl wissend das keiner tatsächlich AfD wählen wird (wie mit den Le Pens).

Oder Deutschland hat wirklich vergessen was Nazis an der Regierung machen.

Was ich erschreckend daran finde ist, dass die Union die Schuld bei den anderen Parteien sucht ("die anderen hätten dem Vorhaben zu stimmen können, dann hätten wir die afd nicht gebraucht") und gleichzeitig ignoriert, der AfD eine Legitimationsgrundlage zu geben.

Die AfD kann jetzt behaupten man habe sich konstruktiv eingebracht und der Bevölkerung geholfen. Jede Kritik die jetzt formuliert wird endet darin das sich AfD als Opfer linker Politik darstellt wird obwohl sie doch im Wählerwillen handelt.

Noch erschreckender sind die Nutzerkommentare unter einigen politischen Kommentaren zum Sachverhalt, die unglaublich stark Pro-AfD sind: So viel Befürwortung zur Entscheidung, Zuspruch anders mit der Afd umzugehen und den etablierten Parteien endlich mal kontra zu bieten.

Entweder sind hier bezahlte Kommentare oder Bots aktiv oder die Mehrheit in Deutschland ist wirklich pro AfD und hat vergessen was vor 100 Jahren passiert ist...

Die Generation X soll länger arbeiten weil die Generation Z zu FAUL ist in den Arbeitsmarkt einzutreten und Leistung zu bringen. Eigentlich sollte man Eltern die derartig verweichlichten Nachwuchs rangezogen haben die Rente kürzen ! Ihr Kind geht bis 21 noch keiner Sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach ZACK Abzug ! Das wäre fair !

Unser Großeltern (Kriegskinder, hörten und sahen Bombenfallen oder mussten selbst kämpfen) und die Generation Z ist nur am jammern und fordern. Leistet erst mal was, dann könnt ihr Ansprüche stellen und auf eure Rechte pochen! Die Generation Z hat nichts begriffen, sonst würden sie den alten Menschen mit viel mehr Respekt begegnen und nicht so rum jammern!!

liegt an den Eltern und Grosseltern, die haben die Psychokrüppel so herangezogen. Da fehlte die durchgreifende Erziehung, das gibt halt eine verweichlichte Generation

Also meine Kollegen (quasi alles Ausländer, Slawen, Südländer, Islamisten) die nehmen sich eher frei wenn die ein deutsches Mädchen vergiftet haben bzw. eine Deutsche Frau am schwängern sind °° War bei allen Firmen das gleiche und wird sich nicht mehr ändern ... da werden die 9 Stunden Anwesenheit beim Arbeitgeber voll ausgenutzt und jede Minute wird angebahnt (grooming) bis in die absolute Gedankenkontrolle (mind control) mit organisierter Nachstellung jeder Freundeskreis infiltriert bis sich auch noch da letzte deutsche Mädchen vom Ausland schwängern lässt ...

Das es hier keine Content Moderation gibt wundert mich. Solche niederträchtigen, rassistischen und weltfremden Kommentare sollten nicht so offen verfügbar sein.

Es wird Öl ins Feuer eines falschen Diskurses gegossen (Gen Z gegen Boomer) und damit von den wahren Gründen für dieses strukturelle Problem abgelenkt: Politikversagen durch Stillstand, mangelhafte Arbeitsmarktreformen, seit Jahrezenten beobachtbarer Sozialer Wandel und unternehmerisches Versagen.

Edit: Artikel stammt aus der WELT. Springer Presse polarisiert mal wieder Gemüter und agiert destruktiv auf die Demokratie #HaltdieFresseSpringerPresse

Niemals wählen, keine Berichterstattung und schnellstens verbieten.

Wenn ich mir die Umfragen, Kommentare in der Öffentlichkeit und Posts auf Social Media anschaue, ist ihr Aufschwung nicht nur durch die aktuellen Ressenttiments und Politikverdrossenheit in der Bevölkerung zu erklären.

Sie repräsentieren auch die sehr konservative und rassistische Stimmung eines Großteils der Bevölkerung. Ich habe selbst Migrationshintergrund und erlebte Anfeindungen bereits als Kind und latente Diskrimminierung bis heute, obwohl ich als deutsche Kartoffel durchgehe - optisch & charakterlich.

Was jetzt als Überraschung in der Demoskopie erscheint und auf Unzufriedenheit mit dem politischen Establishment gesehen wird ist für mich eine Stimmung die immer existiert hat.

Es war irgendwann bloss mehr geahndet so zu sprechen oder zu denken im öffentlichen Leben. Mit einer rechten Partei durch Wahlen vermeintlich legitimiert, sehen viele dieses niederträchtige Denken als akzeptabel und legitimiert für den öffentlichen Diskurs an. Selbst die Union (v.a. die CSU) hält sich bei vielen Themen daher nicht mehr zurück und ist unisono mit der Afd. Für mich ist es weniger einer politischen Strategie als echten Überzeugung (siehe Kommentare von CxU Politikern und Ministern allen voran Seehofer in den letzten 20 Jahren).

Die Afd ist das, was in Deutschland immer schon war. Wir haben nur häufig die Augen zu gemacht.

Fortunately for Glukhovsky, he is not actually in Russia and was sentenced in absentia. His current whereabouts are unknown.

I assumed he was already in prison as the article built up momentum. Classic clickbait.

We are somehow still not panicking and see that as a point of no return for climate change. These temperatures are still the lowest ones we will experience from now on.

Hopefully, some ignorant people or even climate change deniers will switch their positions and actually support green policies now.

There was a time the GOP would have fought tooth and nail against the Soviet Union. Now that it's called Russia, it funnels money to the GOP. They act as useful idiots to the Soviet Union 2.0.

And I can't figure out how people still support them. US citizens have a high tolerance for idiots.