this post was submitted on 18 Feb 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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Rolle und Bedeutsamkeit der Opposition in DACH (sopuli.xyz)
submitted 4 months ago* (last edited 4 months ago) by rbn@sopuli.xyz to c/dach@feddit.org
20 comments fedilink hide all child comments
 

Hallo zusammen,

ich lese häufig hier und auch anderswo im Netz von der guten und wichtigen Oppositionsarbeit, die einige Parteien (z.B. Die Linke) im deutschen Bundestag leisten. Persönlich muss ich aber gestehen, dass ich mir darunter relativ wenig vorstellen kann.

In diesem Video des Bundestages werden als wichtigste Aspekte genannt:

  • Durch die Redezeit im Bundestag können sie Abgeordnete anderer Fraktionen aufklären und umstimmen.
  • Durch Anfragen verschiedenster Arten können sie die Regierung kontrollieren.

Bei beiden Aspekten sehe ich allerdings keinen großen Hebel, insbesondere da die Regierung zumeist einstimmig abstimmt und nur selten die Abgeordneten individuell entscheiden.

Übersehe ich wichtige Aufgaben? Unterschätze ich den Einfluss? Findet die eigentliche Überzeugungsarbeit und Einflussnahme ggf. bereits in den Ausschüssen statt, bevor ein Anliegen überhaupt in den Bundestag gelangt? Kann man diesen Einfluss verschiedener Oppositionsparteien irgendwie objektiv messbar machen?

PS: Ich poste dies bewusst in DACH, da mich auch Ähnlichkeiten und etwaige Unterschiede zu unseren Nachbarn interessieren würden.

VG, rbn

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[–] kossa@feddit.org 13 points 4 months ago

Du unterschätzt vor allem die Anfragen gewaltig. Das sind sehr scharfe Messer. Damit erzwingt die Opposition bis tief in die Behörden und Ministerien Informationen freizugeben.

Ich hab mal im öffentlichen Dienst gearbeitet. Wenn da ne Anfrage unseren Bereich betroffen hat, dann wurde alles stehen und liegen gelassen, um die Infos beizuschaffen. Das fand ich sehr eindrücklich, wie sehr da die Regierungen vor zittern die richtigen Infos zu beschaffen.