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Spahn stellt mal kurz klar, dass das "Stadtbild-Problem" schon genau so rassistisch gemeint war wie es klang (www.tickaroo.com)
submitted 3 months ago* (last edited 3 months ago) by killingspark@feddit.org to c/dach@feddit.org
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Unionsfraktionschef Jens Spahn hat die Äußerung von Kanzler Friedrich Merz zu Migration im Stadtbild verteidigt. „Der Bundeskanzler hat doch eigentlich etwas ausgesprochen, was jeder sieht, wenn er durch Duisburg geht, aber übrigens auch, wenn er durch manche mittelgroße deutsche Stadt geht. Irreguläre Migration hat etwas verändert“, sagte der CDU-Politiker der „Bild“.

Neben Duisburg nannte Spahn auch etwa auch Hamburg oder Frankfurt, insbesondere die Hauptbahnhöfe dort. „Verwahrlosung, Drogendealer, junge Männer, meistens mit Migrationshintergrund, meistens Osteuropa oder arabisch-muslimischer Kulturraum“, beschrieb Spahn die Zustände. Diese hätten auch etwas mit „irregulärer Migration“ zu tun.

Merz (CDU) war in die Kritik geraten, nachdem er am Dienstag bei einem Termin in Potsdam gesagt hatte, dass man nun frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen“, sagte er.

Spahn warf den Kritikern vor, die Realitäten in den Städten nicht sehen zu wollen:

„ Fahrt mal raus hier ein bisschen durch Berlin und dann sieht man die Folgen. Augen auf!“

Augen auf! Die ganzen Ausländer die wir ins Prekariat gedrängt haben leben in prekären Situationen! Das können wir so nicht lassen, das sieht scheisse aus, die müssen weg aus dem Stadtbild!

- paraphrasiert nach Jens Spahn, CDU-Fraktionsführer

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[–] Obin@feddit.org 20 points 3 months ago* (last edited 3 months ago)

Ich sage wir haben uns viel zu lange auf der Definition von Volksverhetzung rein in Bezug auf den Holocaust aufgehangen, also kulturell, weil das Gesetz gäbe das schon her.

Wer die Medien so instrumentalisiert und Hass auf Minderheiten schürt, egal ob auf Basis der Herkunft, Geschlechtsidentität oder Klasse, der begeht Volksverhetzung. Wer die Solidarität im Volk zersetzt und die Menschen gegeneinander aufbringt um von den eigenen Verbrechen abzulenken (Herr Spahn!), der begeht Volksverhetzung. Und das trifft leider auf das gesamte Spektrum von SPD, CDU, FDP, BSW, CSU, FW, AfD und große Teile der Springer, Bertelsmann und ÖR Medien zu.

Nicht dass man sie jemals dafür anzeigen oder belangen würde. Volksverhetzung machen ja strunzdumme Skinheads, nicht gewählte Politiker mit seriösem Anzug und Wirtschaftskompetenzkompetenz.