rustydrd

The image is from Avatar: The Last Airbender: https://www.youtube.com/watch?v=iT4Dxuq7E7I (4:37)

Du kannst jetzt entweder akzeptieren, dass andere Leute anderer Meinung sind, was die Zukunft eines AfD-Verbots angeht, oder ihnen so lange das Wort im Mund umdrehen bis du dich als Gewinner fühlst. Deine Sache. I'm out.

Ich habe den Text durchaus gelesen und fand ihn nicht besonders schwer zu verstehen, genau wie dein Kommentar dazu. Der wesentliche Dissens besteht darin, dass ich dieser vorwiegend strategischen Betrachtung schon im Ansatz nicht zustimme. Falls das für dich am Thema vorbei ist, dann sei dir diese Meinung gestattet. Für mich ist es das keineswegs.

Sorry, aber nochmal klar nein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen klaren Auftrag und dazu gehört die Bewertung politischer Vereinigungen hinsichtlich Extremismus und Verfassungstreue und, falls hinreichende Evidenz vorliegt, deren Einstufung als extremistisch, was als Grundlage für mögliche Verbotsverfahren dienen kann. Gerichtsverfahren gehören zu diesem Prozess dazu und erfüllen einen wichtigen Zweck. Sie stellen aber immer nur eine Momentaufnahme dar. Wenn ein Gericht entscheidet, dass das BfV seine aktuelle Einstufung nicht hinreichend belegt hat, heißt das erstmal genau das. Es heißt hingegen nicht, dass die AfD nicht rechtsextrem sei oder sich dieser Status auch in Zukunft nicht begründen ließe. Das Gericht erfüllt hier einfach seinen Zweck, genau wie das BfV. Daraus abzuleiten, dass ein Verbotsverfahren prinzipiell nicht sinnvoll sei, ist fahrlässig und in jedem Fall sachlich falsch.

Das schlägt Spahn aber nicht vor. Spahn fordert ja gerade nicht, dass die CDU unabhängig davon, wer den Ministerpräsidenten stellt, als gleichwertiger Partner bei der Verhandlung des Koalitionsvertrags behandelt werden muss. Das wäre vernünftig und das sagt auch Özdemir. Stattdessen zeigt Spahn sofort, dass es ihm mehr um Postengeschachere als alles andere geht und er nicht in der Lage ist, der Regierungsbildung mit der nötigen Ernsthaftigkeit zu begegnen, die dieser Prozess eigentlich verdient hätte.

Moment. Ein Urteil eines Verwaltungsgerichts, das dem Bundesamt für Verfassungsschutz bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens untersagt, die AfD auf Bundesebene (jenseits der Landesebene, wo es in vielen Fällen unstrittig ist) als "gesichert rechtsextrem" anstatt nur als "rechtsextremen Verdachtsfall" zu behandeln, soll zur Beendigung aller Verbotsinitiativen führen?

Sorry, aber nein. Sollte die AfD die Voraussetzungen für diese Einteilung erfüllen, gehört sie verboten, genau wie alle anderen rechtsextremen Vereinigungen. So einfach ist das. Ob der Autor das strategisch unklug findet oder nicht, ist mir dabei herzlich egal. Es gibt rote Linien, deren Überschreitung nicht tolerierbar ist. Zu viel steht auf dem Spiel.

CDU: dIe wÄhLeR HaBeN UnS EiNeN KlArEn rEgIeRuNgSaUfTrAg gEgEbEn

Und selbst wenn es das gibt, dann waren es eben besondere Umstände und wir mussten unter Zeitdruck entscheiden und Ausrede XY.

Das ist so bei Cliquen. In meiner Jugend musste man im Kiosk was klauen, wenn man zu den Coolen gehören wollte. Genauso musst du bei der CDU eben Steuergelder veruntreuen, bevor du für die Parteispitze infrage kommst.

What you're not taking into account is that many politicians are either completely inept at technology, profoundly stupid, or both.

Bla bla bla... Irgendwas mit Mittelstand... Bla bla bla.

You can't tell me that the person who chose "Temptations" as a brand name for cat treats wasn't at least a little bit into Furry stuff.