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Nach dem Kölner Urteil: Wer für ein AfD-Verbot ist, sollte umdenken (www.ueberrechts.de)

submitted 7 hours ago by poVoq@slrpnk.net to c/dach@feddit.org

23 comments fedilink hide all child comments

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[–] Duke_Nukem_1990@feddit.org 8 points 6 hours ago (1 children)

Als ob die CDU das interessiert. Die werden auch so mit der AfD koalieren, wenn es ihnen nützt.

Von daher, unverändert: PRÜF!

[–] poVoq@slrpnk.net 1 points 4 hours ago (1 children)

Und dann? Was kommt nach PRÜF? Darum geht es in dem Artikel.

[–] Duke_Nukem_1990@feddit.org 3 points 4 hours ago* (last edited 1 hour ago) (1 children)

Anders gesagt: welchen realen Unterschied macht es ob die AfD nicht gePRÜFt wird oder ob sie geprüft wird und das Ergebniss schlecht für die Demokratie ausfällt?

Edit: die Antwort ist übrigens: "Es macht keinen Unterschied."

[–] poVoq@slrpnk.net 1 points 4 hours ago (1 children)

Auch darum geht es in dem Artikel nur nebensächlich. Was ist denn deine Strategie für den nicht unwahrscheinlichen Fall das gePRÜFt wird und das Verbotsverfahren scheitert?

[–] Duke_Nukem_1990@feddit.org 1 points 4 hours ago (1 children)

Ich hab dich doch eben was gefragt. Antworte darauf doch bitte erst mal.

[–] poVoq@slrpnk.net 1 points 4 hours ago (1 children)

Warum sollte ich eine Frage beantworten die wenig bis gar nichts mit dem Thema zu tun hat?

[–] SapphireSphinx@feddit.org 2 points 3 hours ago* (last edited 3 hours ago) (1 children)

Warum sollte ich eine Frage beantworten die wenig bis gar nichts mit dem Thema zu tun hat?

Weil du uns hier erst mal belegen solltest, dass ein gescheiterter Prüfung wirklich schlimmer wäre.

Und was den Text angeht:

Wer weiter auf das Verbotsverfahren setzt, droht den Entwicklungen hinterherzurennen, statt kluge Gegenstrategien zu entwickeln.

Seit wann schließt das Eine das Andere aus?

Und im Übrigen:

Ich bin kein Jurist, aber vor dem Hintergrund der relativen Heterogenität scheint es mir jedenfalls nicht abwegig [...]

Ja, ich bin auch keiner. Folgerichtig schreibe ich allerdings auch kein Blog über solche Themen.

[–] poVoq@slrpnk.net 1 points 3 hours ago (1 children)

Ist ja gar nicht die Hauptthese des Artikels das es schlimmer wäre, sonder das ein Scheitern vor Gericht nicht unwahrscheinlich ist und man sich besser bei Zeiten Gedanken zu Strategien machen sollte die unabhängig von einem Verbotsverfahren effektiv sind.

[–] SapphireSphinx@feddit.org 2 points 3 hours ago* (last edited 2 hours ago) (1 children)

sonder das ein Scheitern vor Gericht nicht unwahrscheinlich ist

U.a. darum geht es. Der Mann ist nach eigener Angabe überhaupt nicht befähigt das einzuschätzen.

[–] poVoq@slrpnk.net 1 points 2 hours ago

Das Verwaltungsgericht in Köln aber schon, und davon handelt der Artikel.