this post was submitted on 11 Dec 2023
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DACH - jetzt auf feddit.org

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founded 2 years ago
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Und umgeht wahrscheinlich damit das Gesetz zur Parteienfinanzierung:

Die Rechtswissenschaftlerin und Parteienforscherin Sophie Schönberger sagte der "SZ" vom Freitag, die Regeln zur Finanzierung von Parteien seien viel strenger als das Vereinsrecht. Es dränge sich der Verdacht auf, dass es Ziel des BSW-Vereins sei, das Parteienrecht zu unterlaufen.

Es ist so offensichtlich. Eine angeblich linke Partei, die dem russischen Diktator auf Brechen und Biegen die Treue hält und schon gleich unter finanziell dubiosen Umständen gegründet wird.

top 19 comments
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[–] Diplomjodler@feddit.de 53 points 2 years ago

Mein Mangel an Überraschung kennt keine Grenzen.

[–] DAT@feddit.de 41 points 2 years ago (1 children)
[–] Peter_Arbeitslos@feddit.de 14 points 2 years ago (1 children)

Das kontere ich mit einem: Tja.

[–] Tartufo@lemmy.world 11 points 2 years ago

Wieso nicht in Bildern?

[–] Lemmchen@feddit.de 22 points 2 years ago* (last edited 2 years ago) (4 children)

Nach einem Bericht über Spenden aus dem Ausland hat das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) weitere Einzelheiten bekanntgegeben. Wie der Schatzmeister der neu gebildeten Gruppe, Ralph Suikat mitteilte, erhielt der Verein insgesamt 17.000 Euro von Nicht-EU-Staaten.

Das seien rund 1,5 Prozent der Gesamtspenden. Inklusive der EU-Länder seien etwa 3,4 Prozent der Gelder aus dem Ausland gekommen. Unter anderem kämen 7.086 Euro aus den Vereinigten Staaten "und exakt 75 Euro mit einem Hinweis auf Russland", sagte Suikat.

Okay, also bei den Summen würde ich jetzt mal eine Finanzierung durch den Kreml ausschließen.

[–] rbn@feddit.ch 20 points 2 years ago

Ich denke, wenn man unauffällige Spenden aus Russland verheimlichen möchte, wird die Überweisung nicht direkt vom Konto des russischen Staates kommen, sondern über irgendwelche Zwischenfirmen oder -vereine, also z.B. Russland > Verein zur Wahrung russischer Interessen in Deutschland e.V. in DE > BSW e.V.. Schwupps wären es aus Sicht BSW Spenden aus dem Inland.

Ich sage nicht, dass das in diesem Fall so war, nur dass auch Russland sicher Wege hat, etwaige Deals subtiler abzuwickeln als per direkter Banküberweisung.

[–] Quittenbrot@feddit.de 9 points 2 years ago

Okay, also bei den Summen würde ich jetzt mal eine Finanzierung durch den Kreml ausschließen.

Wir wir seit dem Fall Seipel vor einem knappen Monat wissen, steht auf Geld aus Russland nicht unbedingt "Russland" beim Absender. Ganz dämlich sind die ja auch nicht.

[–] silent2k@lemmy.world 7 points 2 years ago* (last edited 2 years ago)

Vielleicht haben die in Rubel überwiesen und den Kreml Wechselkurs geglaubt bzw die Gebühren für die Wäsche nicht eingerechnet.

[–] crispy_kilt@feddit.de 4 points 2 years ago

Die haben wahrscheinlich eine Milliarde Rubel überwiesen - nur ist der seit Putlers idiotischem Krieg nichts mehr wert

[–] avater@lemmy.world 14 points 2 years ago

wieviel Rubel haben sie denn bekommen?

[–] muelltonne@feddit.de 9 points 2 years ago

Der Kreml ist übrigens nicht so dumm und überweist die illegalen Parteispenden direkt aus Russland von Putins persönlichem Konto. Der Kreml hat im Zweifelsfall ein ganzes Netz an putintreuen Strohmännern mit deutscher Staatsbürgerschaft, die dann völlig legal und unauffällig spenden oder irgendwelche Tarnfirmen oder Tarnorganisationen, über die Gelder fließen.

[–] gapbetweenus@feddit.de 4 points 2 years ago

Solange sie der AFD Stimmen wegnimmt, soll sie geld vom Teufel persönlich erhalten - weil andere Ideen wie man die AFD kleiner macht fehlen ja komplett.

[–] Sibbo@sopuli.xyz 3 points 2 years ago (3 children)

Was hat die Frau eigentlich davon? Außer Geld? Ich verstehe das denn Antrieb nicht so wirklich.

[–] Magnetar@feddit.de 8 points 2 years ago

Selbstdarstellung, Popularität, potentiell Macht. Was ein Populist eben so macht, es gibt Leute, die stehen da ungemein drauf.

[–] tryptaminev@feddit.de 8 points 2 years ago

Da Wagenknecht seit Jahren versucht hat die Linke von innen heraus zu zerstören, vermute ich Rache als Motiv. Sie hatte Ambitionen in der Partei und steht gerne im Rampenlicht. Ihre Ambitionen wurden von der Partei abgelehnt.

Aber auch Geld und gefühlter Einfluss, wenn man nur einfache Bundestagsabgeordnete ist und hochrangige Vertrerter anderer Länder zu einem Kontakt aufnehmen, fände ich plausibel.

[–] kellerlanplayer@feddit.de 6 points 2 years ago

Was haben Musikstars, die Millionen auf dem Konto haben, davon, mit 80 noch durch die Welt zu touren? Die lieben die Bühne.

[–] Sodis@feddit.de 2 points 2 years ago (1 children)

Wobei das Parteienfinanzierungsprogramm da auch etwas komisch ist. Hätte sie die Partei dieses Jahr gegründet, hätte sie nächstes Jahr nur eine staatliche Finanzierung in Höhe der Spenden diesen Jahres bekommen. Also vermutlich weniger, als ihnen durch Wahlstimmen zustehen würde.

[–] taladar@feddit.de 3 points 2 years ago (1 children)

Welche Wählerstimmen soll diese Partei denn nächstes Jahr bekommen wenn die nächste Wahl erst 2025 ist?

[–] Sodis@feddit.de 3 points 2 years ago

Nächstes Jahr ist die EU-Wahl sowie Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen.