this post was submitted on 19 Dec 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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founded 2 years ago
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Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot der rechtsextremen Gruppierung "Hammerskins Deutschland" gekippt. Das Gericht in Leipzig gab mehreren Klagen einzelner Mitglieder und regionaler Chapter der Neonazi-Gruppierung statt. Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war 2023 gegen die "Hammerskins" vorgegangen.

Aktuell nur eine kurze Eilmeldung. Bin auf die Begründung gespannt.

top 13 comments
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[–] JensSpahnpasta@feddit.org 39 points 2 months ago (2 children)

Ich finde es interessant, dass die das hart zweifelhafte Verbot von Linksunten durchgewunken haben, jetzt aber bei rechten Truppen ihren Hang zu Spitzfindigkeiten entdecken.

[–] kossa@feddit.org 25 points 2 months ago (1 children)

Ich frag' mich auch gerade, ob unser Bild von den letzten Tagen der Weimarer Republik denn so stimmt. So von wegen "ganz schlimme Gewalt von rechts und links, beide Seiten, yaddayadda" oder ob schon damals, die Linke eigentlich eher unauffällig und trotzdem verfolgt war.

Aber sobald sich einmal das Bild der gewalttätigen Linken in der Bürgerschaft festgesetzt hatte, konnte man ihnen ja sehr glaubwürdig den Reichstagsbrand in die Schuhe schieben.

[–] RmDebArc_5@feddit.org 31 points 2 months ago

Ich hatte da mal diese Grafik zu gespeichert, ist aber zur frühen Weimarer Republik (Wobei sich da nicht so viel geändert haben dürfte)

[–] Diplomjodler3@lemmy.world 10 points 2 months ago (1 children)

Same procedure as every year.

[–] Goldholz@lemmy.blahaj.zone 7 points 2 months ago (1 children)

Same procedure as every yeas james

[–] Diplomjodler3@lemmy.world 6 points 2 months ago

I'll do my very best.

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 24 points 2 months ago

Begründung wahrscheinlich: Heute morgen gab es in der Gerichtskantine zum Frühstück braunen Lack statt Kaffee.

Die haben doch alle Lack gesoffen

[–] Shyze3D@feddit.nl 19 points 2 months ago

Was Nazis betrifft sind Regierung und Gerichte ein zahnloser Tiger..

[–] cows_are_underrated@feddit.org 17 points 2 months ago (1 children)

Die begruendung (Gibt keine DACH Organisation die haette Verboten werden koennen (aehnlich wie bei einem eventuellem "ANTIFA Verbot")) macht zwar Sinn, finde es trotzdem unangenehm, dass das aufgehoben wurde.

[–] NecroticEuphoria@lemmy.ml 5 points 2 months ago

Vielleicht existieren die nicht, weil die verboten sind?

Jetzt können die sich schön gründen, marodierend durch die Gegend ziehen und wir warten dann Jahre auf ein erneutes Verbotsverfahren.

[–] Quittenbrot@feddit.org 16 points 2 months ago (1 children)

Bin auf die Begründung gespannt.

Klingt eher nach formeller als inhaltlicher Bewertung:

Die Bundesrichter konnten nicht erkennen, dass tatsächlich eine bundesweite "Hammerskins"-Dachorganisation existiert hat, die hätte verboten werden können. Der Verbotsbescheid sei rechtswidrig.

[–] 5ibelius9insterberg@feddit.org 7 points 2 months ago

Sind deren Symbole denn verboten? Das hilft ja auch schon ein bisschen.

[–] CyberEgg@discuss.tchncs.de 9 points 2 months ago

Wollt ihr mehr Lina Es? Denn so schafft ihr mehr Lina Es. Entweder Faeser, weil sie nicht sauber gearbeitet hat oder das Gericht, weil es dumm ist.