this post was submitted on 05 Mar 2026
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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founded 2 years ago
MODERATORS
 

Das Bürgergeld wird zu einer Grundsicherung umgebaut. Der Bundestag billigte den entsprechenden Gesetzentwurf von Schwarz-Rot, der ab Juli in Kraft treten soll. Mit dem Gesetz soll der Druck steigen, einen Job anzunehmen. So sollen die Sozialkassen entlastet werden. Der Name Bürgergeld soll gestrichen werden.

top 16 comments
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[–] Phineaz@feddit.org 37 points 2 days ago (1 children)

Mich frustriert, wie viel dieser Politik scheinbar nur gemacht wird, um "die Ampelgesetze" zu streichen. Es ist wichtig, dass es nicht mehr Bürgergeld heißt weil der Wahlkampf auf Kampfbegriffen aufbaut. Selbiges beim Gebäude-Energie bzw. "Heizungs" -gesetz: Hauptsache, Habeck wurde rückgängig gemacht.

[–] pulsey@feddit.org 6 points 1 day ago

Und SPD macht freudig mit, als wären sie nicht an der Ampel beteiligt gewesen. Bundeskanzler Scholz? Kenne ich nicht

[–] germanatlas@lemmy.blahaj.zone 9 points 2 days ago (1 children)

Und jetzt alle im Chor:

Wer hat uns verraten?

[–] Hond@piefed.social 14 points 2 days ago* (last edited 2 days ago) (2 children)

Bei der CDU verwundert mich so Arschlochpolitik ja nicht. Aber bei der SPD... verwundert mich das genauso wenig. Naja

[–] zaphod@sopuli.xyz 18 points 2 days ago

Die SPD ist so kaputt, die haben nicht mal ihr eigenes Mitgliederbegehren abgewartet, das endet am 23. März. Wobei der Bundesrat natürlich auch nocht entscheiden muss.

[–] Lemmchen@feddit.org 12 points 2 days ago

Das Land bekommt, was es gewählt hat.

[–] GameOverFlow@lemmy.zip 13 points 2 days ago

Wenn es anderen schlechter geht und mir genauso wie vorher wenn reiche immer reicher werden dann bin ich glücklich.

[–] Damarus@feddit.org 11 points 2 days ago (1 children)

Wir haben ja auch sonst keine wichtigen Themen im Land, da kann man seine Zeit mit sowas verschwenden

[–] UpperBroccoli@lemmy.blahaj.zone 3 points 1 day ago (1 children)

Arme ärmer zu machen ist für CDU, SPD, FDP und AfD niemals Zeitverschwendung.

[–] Damarus@feddit.org 1 points 1 day ago

Deren Definition ist mir ja herzlich egal

[–] TanteRegenbogen@feddit.org 4 points 1 day ago

Sollte eher Abgrundsicherung heißen.

[–] Laser@feddit.org 11 points 2 days ago (1 children)

Jetzt geht's wieder aufwärts, endlich wieder Visionen für dieses Land

[–] geizeskrank@feddit.org 9 points 2 days ago (1 children)

Visionen wie in einem schlechten Traum.

[–] 30p87@feddit.org 7 points 2 days ago

Visionen wie eine Psychose auf LSD

Hat sich für die SPD ja bewährt, immer um jeden Preis mitzuregieren. Rückgrat und eigene Linie sind unnötig. Koalitionszwang statt Oppositionsarbeit.

Ich bin jedes mal etwas ratlos, wenn sie das wieder tun. Sehen sie den Zusammenhang nicht?